Montag, 19. Februar 2007

Eintrag auf der FDP Kerpen Homepage Nr. 493 vom 05.02.2007

Haupt- und Finanzausschuss tagt am Dienstag
Allgemeine News

Am morgigen Dienstag, den 06.02.07, tagt um 17.00 Uhr im Kerpener Rathaus in Raum 200 der Haupt- und Finanzausschuss. Die Themen der Tagesordnung sind anliegend zur Kenntnisnahme beigefügt.

Tagesordnung HFA vom 06.02.07

1. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen
aus der Sitzung vom 05.12.2006
2. Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen AÖR auf den 31.12.2005
hier: Vorlage des Abschluss-, Lage- und Prüfungsberichtes 2005;
Feststellung des Jahresabschlusses
3. Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005
hier: Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Vermögensplan 2005
4. Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005
hier: Entlastung des Vorstandes
5. Abgabenbescheide für 2007
6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen
und seine Ausschüsse
hier: Antrag der UWG-Fraktion zur Fertigung von Wortprotokollen
7. Umsiedlung Manheim
hier: Übertragung der ausschließlichen Zuständigkeit auf den
Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
8. Stellenplan 2007
hier: Einrichtung einer zusätzlichen Ingenieurstelle innerhalb der Abteilung 16.1
9. Stellenplan 2007
hier: Einrichtung von 2 zusätzlichen, befristeten Stellen im Rettungsdienst
10. Stellenplan 2007
hier: Einrichtung von 2 befristeten Stellen in der Abteilung 23.1,
Erzieherische Hilfen
11. Stellenplan 2007
hier: Umwandlung der Planstelle 90000517
12. Stellenplan 2007
Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000089
13. Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Stadt Kerpen
- Vertragliche Festschreibung der budgetierten Betriebskosten
für den Zeitraum vom 01.07.2005 bis 31.12.2008
hier: Teilbudget "Personalkosten"
14. Installierung des Präventionsteams "Frühe Hilfen"
15. Dachsanierung Erftlagune; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
16. Gentechnikfreie Zone
17. Mitteilungen
17.1 Zwischenbericht über die Aufgabenkritik (Aufgabenanalyse) in den
Organisationseinheiten der ehemaligen Stadtbetriebe Kerpen
18. Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung
19. Einwohner/innen - Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
20. Vergabe Architektenvertrag für Attraktivierungsmaßnahmen
und Erweiterung Sauna-/Wellnessbereich im Freizeitbad Erftlagune
21. Bebauungsplan HO Nr. 183 "Am Wahlenpfad"; hier: Abschluss des
1. Änderungsvertrages zum Erschließungsvertrag vom 30.06.2004
22. Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE Nr. 267 B "Stiftsstraße/Filzengraben": hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum
Durchführungsvertrag vom 06.05.2005
23. Bebauungsplan SI Nr. 231 A 4. Änderung "Hahner Äcker Ost";
hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
24. Bebauungsplan KE Nr. 320 "Westliche Regengasse",
hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten


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Sonntag, 14. Januar 2007

Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 15.01.2007

Mit Schwung und Pfeffer ins neue Jahr
Allgemeine News

Mit beeindruckendem Selbstbewusstsein, Schwung und klaren Ansagen starteten die Liberalen in NRW ins neue Jahr. Auf dem Neujahrsempfang wurden die politischen Projekte der Zukunft in NRW eindeutig benannt und priorisiert. Von den Reden der Partei- und Fraktionsoberen ging deutlich wie selten der Wille zum Erfolg aus.

Mehrere hundert Gäste hatten sich im SAS Radisson Hotel in Düsseldorf eingefunden, um mit der Partei- und Fraktionsspitze eine Rückschau auf das vergangene Jahr, vor allem aber eine Vorausschau auf die politischen Aktionen in diesem Jahr zu erleben. Redner waren der Generalsekretär der FDP NRW, Christian Lindner, der Landesvorsitzende und Zukunftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Dr. Gerhard Papke, der Vorsitzende der FDP Fraktion im Düsseldorfer Landtag und Dr. Guido Westerwelle, der Bundesvorsitzende der FDP und derzeitige Oppositionsführer in Berlin.

Pinkwart und Papke wiesen auf die bisherigen Erfolge der Koalition der Zukunft in NRW hin. Pinkwart führte an, dass sich NRW vom Bremser aller zukunftsträchtigen Vorhaben und Entwicklungen innerhalb nur kurzer Zeit zur Reformlokomotive entwickelt habe. Papke machte deutlich, dass die Reformen jetzt erst richtig beginnen würden. Er kündigte an, dass, wenn sich die große Koalition in Berlin nicht auf einen Ausstieg aus der Steinkohlesubventionierung einigen könne, NRW einseitig aussteigen würde.

Westerwelle ging insbesondere hart mit der Gesundheitsreform ins Gericht, die für ihn einen Rückfall in sozialistische Strukturen darstellt. Er zeigte auch auf, dass die FDP hier die besseren Konzepte hätte.

Wegen der kommenden Reformen des Landespersonalvertretungsgesetzes demonstrierten vor der Veranstaltung und vor dem Hotel Gewerkschaftsvertreter. Die Reformen wurden von den FDP Rednern jedoch verteidigt und im Kern als sinnvoll dargelegt.

Die Reden wurden von den Gästen mit stürmischem Applaus begrüßt. Sinnbildlich waren überall aufgekrempelte Ärmel zu spüren.


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Donnerstag, 11. Januar 2007

Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 12.01.2007

Lars O. Effertz legt Ratsmandat nieder
Allgemeine News
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Rat der Stadt Kerpen, Lars O. Effertz legt sein Ratsmandat aus beruflichen Gründen nieder. Ihm folgt der Kerpener Dipl. Ing. Dieter Becker.

Effertz ist seit 1996 Mitglied der FDP und kam 1999 mit damals 21 Jahren als jüngstes Mitglied in den Rat der Stadt Kerpen. Seither war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP. 2002 und 2005 kandidierte Effertz für den Deutschen Bundestag und holte das bis dahin beste Erststimmenergebnis (2002) und Zweitstimmenergebnis (2005) für die FDP im Rhein-Erft-Kreis.

Effertz erklärt hierzu:

"Ich gehe mit einem lachenden und einem weinendem Auge. Das Angebot mein Engagement künftig in einer Politikberatungsagentur in Wiesbaden einbringen zu dürfen ist für mich eine einmalige Chance, die ich ergreifen will. Auf der anderen Seite hat mir die Arbeit als Stadtverordneter immer sehr viel Spaß gemacht. Wir waren ein super Team und konnten viel zum Wohle der Stadt umsetzen. Doch gerade in einer kleinen Fraktion ist man darauf angewiesen, dass alle voll dabei sind und das werde ich in Zukunft leider nicht mehr können. Die Kerpener Kommunalpolitik werde ich aber weiterhin verfolgen und als stellvertretender Vorsitzender des Stadtverbandes bleibe ich der Kerpener FDP ja auch erhalten.

Die Fraktionskollegen von Effertz, Hubert Erkes und Axel Fell, haben Verständnis für den Schritt von Lars Effertz. "So bedauerlich das auch ist", so Hubert Erkes, "so wenig können und wollen wir Lars natürlich beruflich im Wege stehen."

Mit Dieter Becker hat die FDP einen erfahrenen und kompetenten Nachrücker in petto. Becker hatte bei der Kommunalwahl 2004 auf Listenplatz 4 kandidiert und war nur um etwa 70 Stimmen am Einzug in den Stadtrat gescheitert. "Dieter Becker arbeitet seit vielen Jahren politisch im Stadtverband und der erweiterten Fraktion", so Hubert Erkes, "er wird sicher anders Politik machen als Lars Effertz, aber er ist in dieser Situation die beste Lösung für einen Ersatz."

Das Ausscheiden von Effertz wird auch einige Umbesetzungen auf den FDP Positionen in den Ausschüssen nach sich ziehen. Diese werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Axel Fell, der Vorsitzende des FDP Stadtverbandes Kerpen, freut sich darüber, dass Lars Effertz dem Stadtverband als Stellvertretender Vorsitzender erhalten bleiben wird. "Lars hat in Rat und Partei hervorragende Arbeit geleistet, ich freue mich, dass er dem Stadtverband weiterhin zur Verfügung stehen wird."



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Mittwoch, 10. Januar 2007

Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 11.01.2007

FDP Vertreter zu Gast auf Neujahrsempfang der CDU Fraktion

Wie bereits im letzten Jahr so waren auch dieses Jahr Lars Effertz, der Stellvertretende Vorsitzende der FDP Fraktion im Rat der Stadt Kerpen und Axel Fell, der Vorsitzende des FDP Stadtverbandes zu Gast auf dem Neujahrsempfang der CDU Fraktion. "Wir haben die Einladung gerne angenommen und waren zu Gast bei Freunden", soEffertz.

In seiner Ansprache hob der Vorsitzende der CDU Fraktion, die Erfolge natürlich der CDU in Land, Kreis und auch in der Stadt hervor. In Land und Kreis gibt es ja Koalitionen mit der FDP, im Rat der Stadt Kerpen arbeiten CDU und FDP schon seit langem, auch ohneKoalitionsvertrag , eng zusammen. "Klingele hat, was die Stadt anbelangt, mal wieder den Finger zurecht in manche Wunde gelegt", kommentiert Axel Fell die Rede.

Der Abend war garniert mit vielen karnevalistischen Einlagen, etwa der Kinderprinzessin und des Dreigestirns sowie von Tanzgruppen. Bei Grünkohl und Mettwurst blieb die gute Stimmung auch kulinarisch erhalten


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Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 10.01.2007

FDP geht neue Wege der Verbreitung der politischen Positionen

Völlig neue Wege geht die FDP bei der Verbreitung ihrer politischen Positionen. Ab sofort stellt die FDP Fraktion im Deutschen Bundestag in jeder Sitzungswoche ein Video ins Internet. Der folgende Film macht den Anfang:



Damit profiliert sich die FDP wieder einmal als die Partei, die am konsequentesten neue technologische Möglichkeiten anwendet. Dies gilt auch und gerade für die FDP Kerpen. Weiterhin ist ihre Homepage mit den arbeitstäglichen Nachrichten aus der politischen Szene eine der attraktivsten politischen Seiten des Rhein-Erft-Kreises. Ab sofort veröffentlicht die FDP auch noch die Aufrufstatistik dieser Nachrichten im Internet. Angegeben sind die Zugriffe vom Tag des Einstellens bis zu dem Tag, an dem die Nachricht von der Seite wieder verschwindet.

Dort kann öffentlich der Erfolg der einzelnen Artikel nachverfolgt werden. Über die angegebenen Links können Artikel auch noch einmal aufgerufen werden, wenn sie von der Einstiegsseite der Homepage wieder verschwunden sind. Allen Lesern viel Spaß damit.


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Montag, 8. Januar 2007

Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 09.01.2007

Am Donnerstag Fraktions- und Vorstandssitzung
Allgemeine News

Am Donnerstag, den 11.01.2007 findet im Hotel/Restaurant St. Vinzenz, Stiftstraße 65 in Kerpen um 18:30 Uhr die erste Sitzung der erweiterten FDP Fraktion im Rat der Stadt Kerpen für das Jahr 2007 statt. Direkt anschließend daran, gegen 19:30 Uhr findet an gleicher Stelle die Vorstandssitzung des FDP Stadtverbandes statt. Während die Fraktionssitzung den eingeladenen Mitgliedern der erweiterten Fraktion vorbehalten ist, ist die Vorstandssitzung parteiöffentlich.

Diese Sitzungsfolge ist Ergebnis der veränderten Sitzungsstruktur der FDP ab 2007. Entsprechend der Beschlüsse der letzten Vorstandssitzungen des Jahres 2006 werden in 2007 die Sitzungen und Treffen der Kerpener Liberalen in einem gegenüber bisher veränderten Schema statt finden. Grundsätzlich werden nun sechs mal im Jahr im Zweimonatsabstand Fraktions- und Vorstandssitzungen am gleichen Abend unmittelbar nacheinander stattfinden. Die erfolgt zum ersten Mail am kommenden Donnerstag, den 11.01.2007. Daher findet am heutigen 04.01. kein Treffen der FDP Kerpen statt.

Alle zwei Monate werden die Vorstandssitzungen gefolgt von einer Art Liberalem Stammtisch. Hier sollen zwanglos aktuelle politische Themen diskutiert werden, alle Mitglieder und Freunde der FDP sind hierzu herzlich eingeladen, aber auch Vertreter anderer Parteien und Gruppierungen, die den politischen Diskurs mit uns suchen. Diese Treffen finden grundsätzlich, wie bisher, am ersten Donnerstag im Monat in unserem Stammlokal, dem Hotel/Restaurant St. Vinzenz, Stiftstraße 65 in Kerpen statt, zum ersten Mal am Donnerstag, 01.02.2007. In diesen Monaten findet die Fraktionssitzung getrennt, i.d.R. zwei Wochen nach dem Parteitreffen statt.

Dazu werden Veranstaltungen mit externen Referenten oder zu bestimmten Themen kommen, deren Termin und Veranstaltungsort sich nach dem Referenten und der Art der Veranstaltung richtet.

Die bislang bekannten Termine befinden sich auf unserer Homepage.


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Sonntag, 7. Januar 2007

Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 08.01.2007

Im Rückblick: Vor einem Jahr forderte FDP Fraktion Sonderratssitzung zu Sindorf Mitte
Allgemeine News

Vor etwa einem Jahr forderte die FDP Fraktion im Rat der Stadt Kerpen eine Sonderratssitzung zur Neuen Mitte in Sindorf. Vorausgegangen war ein Kräftemessen zwischen Rat und Bürgermeisterin. Forderungen nach mehr Information und politischer Teilhabe zu diesem für Kerpen so eminent wichtigen Thema war die Bürgermeistereinseinerzeit nicht nachgekommen.

Die Forderung der FDP Fraktion löste damals großes Presse- und öffentliches Echo aus. Naturgemäß war die damals noch bestehende Koalition aus SPD, Grünen undUWG nicht begeistert von der Forderung, hielt sich aber mit öffentlichen Erklärungen im Vorfeld der Sitzung zurück. Der Ausgang derAngelegenheit dürfte bekannt sein. Die Sondersitzung fand am 19.01.2006 statt. In ihr konnte die Bürgermeisterin bekannt geben, dass die Finanzierung des Projektes mit dem damaligen Investor gesichert sei und die Maßnahme damit voranschreiten könnte. Außerdem wurde im nichtöffentlichen Teil derSitzung eine für die Art der Vorgehensweise unabdingbare Entscheidung getroffen.

Damit hatte die FDP ihr politisches Ziel erreicht, nämlich einen positiven Fortschritt in Sindorf zu erzielen.

Hier zu den damaligen Nachrichten auf unserer Homepage:

05.01.2006


06.01.2006


09.01.2006


11.01.2006


16.01.2006


17.01.2006


20.01.2006


Mail an die FDP Kerpen

Samstag, 6. Januar 2007

Witziges Zitat heue im Köklner Statanzeiger

"Der Herr Beck könte sich mit Verlaub ja auch mal rasieren."

Birgit Homburger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Deuschen Bundestag zu Kurt Beck, der einem Arbeitslosen empfohlen hatte, sich mal zu waschen und zu rasieren.

Donnerstag, 4. Januar 2007

Todesstrafe

Ausgelöst durch die Hinrichtung von Saddam Hussein und vor allem die Äußerungen des neuen UN Generalsekretärs Ban Ki-moon, der seit 01.01.2007 Generalsekretär der UN ist, dazu, der die Todesstrafe nicht eindeutig verurteilte, gibt es jetzt eine Diskussion um Hinrichtungen. Italien will sich dafür einsetzen, dass die Todesstrafe weltweit geächtet und abgeschafft wird, als nicht ständiges Mitglied des UN Sicherheitsrats.

Das ist gut so. Die Todesstrafe gehört ein für alle Mal und weltweit abgeschafft. So grausam auch die Verbrechen sein mögen, die die Täter begangen haben. Die Staatsmacht sollte sich nicht auf die gleiche Stufe stellen. Denn die Todesstrafe ist grausam. Und zwar jede Form.

Kürzlich mussten Todeskandidaten, die die Giftspritze bekommen hatten, leiden, weil kein Arzt bereit ist, die Spritze zu setzen und sie von Gefängnispersonal gegeben wird, das nicht medizinisch ausgebildet ist. Barbarisch.

Heute große Berichterstattung im Kölner Stadtanzeiger. Hat mich zu diesem Posting animiert.

Arbeitslosigkeit geht zurück

Heute wurde gemeldet, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland endlich zurück geht und das Jahr 2006 dort Fortschritte gebracht hat. Das ist gut. Werde darüber eine News auf der HP schreiben.

Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 04.01.2007

Veränderte Struktur der Sitzungen und Treffen der FDP Kerpen

Entsprechend der Beschlüsse der letzten Vorstandssitzungen des Jahres 2006 werden in 2007 die Sitzungen und Treffen der Kerpener Liberalen in einem gegenüber bisher veränderten Schema statt finden. Grundsätzlich werden nun sechs mal im Jahr im Zweimonatsabstand Fraktions- und Vorstandssitzungen am gleichen Abend unmittelbar nacheinander stattfinden. Die erfolgt zum ersten Mail am kommenden Donnerstag, den 11.01.2007. Daher findet am heutigen 04.01. kein Treffen der FDP Kerpen statt.

Alle zwei Monate werden die Vorstandssitzungen gefolgt von einer Art Liberalem Stammtisch. Hier sollen zwanglos aktuelle politische Themen diskutiert werden, alle Mitglieder und Freunde der FDP sind hierzu herzlich eingeladen, aber auch Vertreter anderer Parteien und Gruppierungen, die den politischen Diskurs mit uns suchen. Diese Treffen finden grundsätzlich, wie bisher, am ersten Donnerstag im Monat in unserem Stammlokal, dem Hotel/Restaurant St. Vinzenz, Stiftstraße 65 in Kerpen statt, zum ersten Mal am Donnerstag, 01.02.2007. In diesen Monaten findet die Fraktionssitzung getrennt, i.d.R. zwei Wochen nach dem Parteitreffen statt.

Dazu werden Veranstaltungen mit externen Referenten oder zu bestimmten Themen kommen, deren Termin und Veranstaltungsort sich nach dem Referenten und der Art der Veranstaltung richtet.

Die bislang bekannten Termine befinden sich auf unserer Homepage.


Mail an die FDP Kerpen

Mittwoch, 3. Januar 2007

Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 03.01.2007

Winter- statt Sommertheater

In Presseberichten wurde heute Morgen von einer Flugblattaktion der SPD Buir berichtet, in der die CDU Buir heftig angegriffen wird. Es geht wohl um einen Eintrag auf der Homepage der CDU in Buir und darum, wer welchen Antrag zuerst bei der Stadt eingereicht hat. Darauf werden die Bürgerinnen und Bürger Buirs wohl zum Jahreswechsel bestimmt händeringend gewartet haben.

Offensichtlich versuchen nun auch schon einige Geltungsbedürftige, die ruhige Zeit um Weihnachten und den Jahreswechsel zum politischen Wintertheater umfunktionieren zu wollen. Die Bürgerinnen und Bürgerinnen werden sicher unnötigesGeklappere und politische Substanz zu unterscheiden wissen.

Offensichtlich wird das Flugblatt aber auch von der eigenen Partei nicht so ernst genommen, denn auf den SPD Homepages ist es, zumindest zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser News, nicht zu finden (ansonsten hätten wir natürlich, schon aus Gründen der Würdigung außerordentlicher politischer Leistungen, einen Link hier angebracht). Schön finden wir aber, dass der Silvestergruß der SPD Buir in den Farben Gelb und Blau gehalten ist.


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Eintrag auf FDP Kerpen Homepage vom 02.01.2007

Fell zieht positive Bilanz für Jahr 2006

Eine im Großen und Ganzen positive politische Bilanz zieht Axel Fell, der Vorsitzende des FDP Stadtverbandes Kerpen, für die Arbeit im Jahr 2006. "In einem Jahr ohne Wahlen misst sich die Arbeit eines Stadtverbandes an Veranstaltungen sowie der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit", so Fell.

Und da hat die FDP Kerpen in 2006 gut agiert. Anfang des Jahres fanden mehrere Veranstaltungen zum Teil auch mit externen Referenten statt. Leider waren die Veranstaltungen nicht so gut besucht, so dass im zweiten Halbjahr mehr oder weniger auf interne Veranstaltungen umgeschwenkt wurde. Sehr erfolgreich waren Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. "Es hat sich ausgezahlt, dass wir mit Andreas Thimm einen Pressesprecher bestellt haben und das Thimm eine eigene Presseplattform eingerichtet hat", so Fell, "die Pressepräsenz konnte so deutlich gesteigert werden."

Auch die Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere über die Internet-Seite der FDP Kerpen war wieder sehr erfolgreich. Die durchschnittliche Zahl an Zugriffen konnte erneut gesteigert werden. "Ich gehe davon aus, dass die Seite der FDP Kerpen mit ihren arbeitstäglich aktualisierten News eine der attraktivsten politischen Internet-Seiten des Rhein-Erft-Kreises ist", so Fell.

Einzelheiten hierzu im Rechenschaftsbericht, den Fell auf dem Parteitag der FDP Kerpan am 07.12.2006 vorgelegt hat.


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